Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Begriffsbestimmungen

3. Vertragsschluss

4. Widerrufsrecht

5. Preise und Zahlungsbedingungen

6. Liefer- und Versandbedingungen

7. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

8. Gewährleistung und Haftung

9. Schlussbestimmungen

 

1) Geltungsbereich

1.1  Ulrike Poelk / Einzelunternehmerin, Dresdener Str. 26, 10999 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“) betreibt unter der Webseite http://www.ulrikepoelk.de/ einen Online-Shop für Designschmuck („Shop“).

1.2 Für alle Bestellungen in dem Shop gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wird.

2) Begriffsbestimmungen

Für diese AGB gelten folgende Begriffsbestimmungen:

„Kunde“ ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die Waren über den Shop bestellt.

„Verbraucher“ ist ein Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches („BGB“).

„Unternehmer“ ist ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.

3) Vertragsschluss

3.1 Vertragsgegenstand ist der Kauf der im Shop angebotenen Waren.

3.2 Die im Shop des Verkäufers dargestellten Produktbeschreibungen stellen kein Angebot seitens des Verkäufers dar, sondern sind die Grundlage, auf der ein Kunde ein verbindliches Angebot abgeben kann.

3.3 Der Kunde kann ein verbindliches Angebot über das in den Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über den Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

3.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Varianten vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Varianten zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots des Kunden durch den Verkäufer beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden ist.

3.5 Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der Kunde eine Bestellbestätigung in Textform per E-Mail. Die Bestellbestätigung enthält eine Zusammenfassung der Bestellung, diese AGB und die Widerrufsbelehrung. Die Bestellbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung im Sinne von obenstehendem Abschnitt 3.4 dar und ist keine Annahme des Angebots des Kunden.

3.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

4) Widerrufsrecht

4.1 Kunden, die Verbraucher sind, steht bei Bestellungen im Shop grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

4.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

5) Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden während des Bestellvorgangs gesondert angegeben.

5.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

5.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Shop des Verkäufers mitgeteilt.

 

6) Liefer- und Versandbedingungen

6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellbestätigung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

6.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

6.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

 

7) Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

7.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

 

8) Gewährleistung und Haftung

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Gewährleistung.

8.2  Handelt der Kunde als Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.

8.3 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche.

8.4  Die Haftung des Verkäufers für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung ist - vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen - auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8.5 Der Verkäufer haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn der Verkäufer durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten ist, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn der Verkäufer eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in Abschnitt 3.1 beschrieben wird.

8.6  Der Verkäufer bietet im Shop insbesondere Designschmuck mit integrierten Magneten an. Der Verkäufer weist die Kunden ausdrücklich auf die allgemeinen Vorsichtsmaßnahmen in Bezug auf den Umgang mit Magneten hin. Der Verkäufer rät insbesondere dazu, Schmuck mit integrierten Magneten nicht in der Nähe folgender Geräte zu platzieren: Fernseher und Monitore, Kreditkarten und EC-Karten, Computer, Disketten und andere Datenträger, Videobänder, Hörgeräte und Herzschrittmacher. Der Verkäufer weist darüber hinaus darauf hin, dass die Magnete aufgrund ihrer Anziehungskraft Textilien beschädigen und bei unsachgemäßer Verwendung Quetschungen verursachen können.

Eine Haftung des Verkäufers aufgrund des unsachgemäßen Umgangs mit den integrierten Magneten ist ausgeschlossen.

 

9) Schlussbestimmungen

9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

9.2  Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers.

9.3  Die Vertragssprache ist Deutsch.

9.4 Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen.

 

 

Stand 16. April 2024